Grigorios Aggelidis

Update für das Elterngeld

Wir wollen das Elterngeld endlich vereinfachen!

Elterngeld vereinfachen und Bearbeitungszeiten verkürzen

Konkret wollen wir eine Vereinfachung der Antragsstellung bei den zuständigen Behörden schaffen. Eltern sind oftmals überfordert mit der Vielzahl zu erbringender Nachweise und der komplizierten Formulierung der Antragsformulare, die sich von Bundesland zu Bundesland auch noch unterscheiden. Selbst Behörden bezeichnen den Antragsvorgang als "kompliziert". So muss das niedersächsische Sozialministerium zugeben: "Die nachfolgenden Informationen sollen Sie bei der Antragsstellung unterstützen. Allerdings lässt es die Komplexität [...nicht zu, alle Informationen aufzunehmen."  

Daher fordern wir mit unserer Initiative die einheitliche Antragsstellung und eine Reduzierung der Daten- und Nachweisforderungen. So können wir das Verfahren beschleunigen und automatisieren. Dies würde schon kurzfristig eine Digitalisierung des Antrages ermöglichen. Wir schaffen so eine schnellere Bearbeitung der Anträge, sodass es zu weniger Verzögerungen bei der Auszahlung dieser Lohnersatzahlungen kommt, welche oftmals schwerwiegende finanzielle Nöte für Familien bedeuten. Ferner sollen die Formulare auch so verständlich formuliert werden, dass sie keine Hürde mehr für Antragssteller darstellen. Das BMFSFJ hinkt mal wieder den eigenen Versprechungen hinterher, hatte es doch die Digitalisierung der Anträge bereits 2016 für 2017, dann 2017 für 2018 angekündigt und 2018 festgestellt, dass das Programm sich noch in der Entwicklungs- und Erprobungsphase befindet und über eine Pilotphase noch keine Erkenntnisse vorliegen.

Risiken abbauen, Sicherheit erhöhen

Den Partnerschaftsbonus möchten wir individueller gestalten. Dafür müssen die starren Zeitkorridore für Eltern aufgelöst und ihnen die Möglichkeit gegeben werden, individuelle Teilzeitlösungen zu finden. Natürlich soll dies auch analog für Alleinerziehende geschehen. Neben der Flexibilisierung der Arbeitszeit, soll auch die Rückzahlung des Partnerschaftsbonus neu gestaltet werden, damit unverschuldete Hemmnisse, wie Arbeitslosigkeit oder Krankheit nicht weiter zu einer vollständigen Rückzahlung führen. Nach zwei Jahren wollen wir durch eine Effizienzmessung evaluieren, aus welchen Gründen das Elterngeld von Empfangsberechtigten nicht in Anspruch genommen wurde und inwiefern das Ziel - die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern - erreicht wurde. 

Unser Antrag

Mit unserem Antrag können wir die Inanspruchnahme des Elterngeldes steigern und somit jungen Familien zielgerichtet die notwendige Unterstützung zukommen lassen. Als Oppositionspartei zeigen wir Freien Demokraten im Deutschen Bundestag damit einmal mehr Missstände auf und bieten konstruktive Lösungen an, um Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.